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- Winzer, Wolfgang
- Forschungs- und Entwicklungsverträge
- Ein Vertragshandbuch
- 978-3-406-58521-0
- C.H. Beck
- 2. Aufl. 2011
- Formularbuch
- Lieferstatus unbekannt, wir recherchieren bei Anfrage
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Beschreibung:
Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte. Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein.
Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen.
Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:
- Horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
- Vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
- FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
- FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung.
Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u.a.:
- Art. 101ff. AEUV
- VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
- VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
- Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung