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- Dolder, Fritz / Faupel, Jannis
- Der Schutzbereich von Patenten. Band 1 : Mechanik / Verfahrenstechnik
- Rechtsprechung zu Patentverletzungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
- 978-3-452-28241-5
- Carl Heymanns
- 4. Aufl. 2019
- Textsammlung
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Beschreibung:
Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich anhand der Prozessakten rekonstruiert und ausführlich kommentiert
Das umfangreiche Material umfasst
- Konstruktionszeichnunge
- Flow-Chart
- Tabelle
- Kommentar
Das kommentierte Casebook ist sowohl für Ausbildung als auch für die Praxis geeignet. Es führt Lernende in systematischer Weise an den technischen Sachverhalt von Patentverletzungen heran und vermittelt damit eine sichere Grundlage für die Beurteilung des Schutzbereichs von Patenten
Praktiker informiert das Casebook zuverlässig und schnell über die Beurteilungskriterien für den Schutzbereich bei bestimmten Typen von Erfindungen und typischen Verletzungsformen. Sie unterstützt den Praktiker insbesondere bei der Bewertung von allfälligen Verletzungsrisiken und der dadurch allenfalls bestehenden Zweckmäßigkeit von Lizenzverhandlungen
Die Kommentare zu den Urteilsbegründungen bieten Anregungen für eigene, insbesondere alternative Argumentationen
Das Sachregister erschließt die Texte sowohl über patentrechtliche Begriffe als auch über mechanische Konstruktionselemente.