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- Heermann, Peter W. / Schlingloff, Jochen (Hrsg.)
- Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht. in 2 Bänden + Beilage
- 978-3-406-71280-7
- C.H. Beck
- 3. Aufl. 2020
- Kommentar
- Auflage abgeschlossen
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Beschreibung:
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Die Neufassungen des UWG der letzten Jahre haben zahlreiche Änderungen hervorgebracht, die insbesondere auf europäischen Vorgaben beruhten. Grundlagen und Auswirkungen dieser Vorgaben, insbesondere der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, haben Berücksichtigung in den Kommentierungen des Gesamtwerks gefunden. Eingearbeitet wurden auch die Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb vom 2.12.2015 und durch das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts vom 17.2.2016.
Der Münchener Kommentar zum Lauterkeitsrecht bietet damit eine umfassende, wissenschaftlich vertiefte Kommentierung des Lauterkeitsrechts unter europarechtlichem Blickwinkel auf neuestem Stand.
Eine fundierte und wegweisende Kommentierung muss stets die europarechtlichen Grundlagen des UWG berücksichtigen. Deshalb wird im Band 1 die UGP-Richtlinie separat artikelweise erläutert. In enger Verzahnung wird auf diese Ausführungen bei der Auslegung des UWG Bezug genommen.
Seit der Vorauflage ist ein ausführlicher Abschnitt zum Vorabentscheidungsverfahren durch den EuGH, das der autoritativen Klärung lauterkeitsrechtlicher Fragen des Unionsrechts dient, enthalten. Dies gilt auch für die Kommentierungen des Anhangs zu § 3 Absatz 3 UWG ("Schwarze Liste").
Folgende Vorschriften wurden aufgrund von Gesetzesänderungen neu kommentiert, bzw. umfangreich überarbeitet:
- § 2 Abs. 1 Nr. 8 und 9 UWG: Die beiden Definitionen "wesentliche Beeinflussung des wirtschaftlichen Verhaltens des Verbrauchers" und "geschäftliche Entscheidung" wurden eingefügt
- § 3 UWG: Die Vorschrift über das "Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen" wurde neu gefasst
- § 3a UWG (Rechtsbruch) und § 4a (Aggressive geschäftliche Handlungen) wurden eingefügt
- § 4 UWG (Mitbewerberschutz) wurde neugefasst
Band 2 des Münchener Kommentars zum Lauterkeitsrecht setzt im Anschluss an die im Band 1 dargestellten Grundlagen, die internationalen wettbewerbsrechtlichen Aspekte und europarechtlichen Vorgaben des Lauterkeitsrechts die Kommentierung des UWG aus Band 1 fort. Kommentiert werden die §§ 5 - 20 UWG unter Einbeziehung der Änderungen in § 5 und 5a UWG.
Literatur und Rechtsprechung unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die tägliche Rechtspraxis wurden sorgfältig ausgewertet.